Seminare/Webinare für die Kommunalpolitik

Die Kommunale Straßenreinigung ist in der Praxis eine gemeinsame Aufgabe von Gemeinde und Bürgern. Die Städte und Gemeinden müssen nicht alle Straßen selbst kehren. Ohne die Hilfe der Anlieger/innen könnten viele Straßenräume nicht sauber gehalten werden – oder ihre Reinigung müsste mit hohem kommunalen Aufwand und damit hohen Gebühren für die Bürger/innen refinanziert werden.

Sommerreinigung - Wie sauber soll die Stadt sein? Was ist den Anliegern zumutbar?

Herbstreinigung - Laubfall
Was leistet die Stadt - was müssen die Bürger/innen reinigen?

Abwälzung der Reinigungspflicht auf Mieter/innen

Zumutbarkeitsfragen bei langen/großen Grund-stücken

Zumutbarkeitsfragen bei älter werdenden Grund-stückseigentümer/innen

Moderne Lösungsansätze

Winterdienst

Wann muss mit dem Winterdienst begonnen werden, wie oft muss geräumt und gestreut werden?

Was ist „eingeschränkter Winterdienst“? Ist er eine Lösung für die Stadt/Gemeinde?

Winterdienst und Umweltschutz

Winterdienst und Radverkehr/Nahmobilität

Wer haftet bei Unfällen infolge Schnee- und Eisglätte?

Übertragung von Straßenreinigung und Winterdienst

Welche Arten der Straßenreinigung können in welchen Straßen auf die Anlieger übertragen werden? 

Wie geht das und wo bzw. in welchem Umfang ist die Übertragung der Reinigung sinnvoll und gerecht? 

Es sollen Ansätze für eine Reinigungsorganisation unter Mithilfe der Anlieger aufgezeigt werden. Die kommunale Satzung muss auf die konkrete Reinigungs- und Winterdienstorganisation vor Ort angepasst werden.

Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren

Die grundlegenden Aspekte der Erhebung von Straßenreinigungsgebühren werden erörtert, Lösungsansätze diskutiert und untersucht. Beispielsweise:

Abgabengerechtigkeit 

(teilweiser) Verzicht auf Gebührenerhebung

- Frontmetermaßstab und andere Verteilungsmaßstäbe

- Abrechnungsgebiet, erschlossene Grundstücke

Hinterliegergrundstücke, Gebührenerhebung in Stich-straßen und -wegen

landwirtschaftlich genutzte Grundstücke