Bildung Straßenreinigung und Winterdienst in Kommunen
Fortbildung für Verwaltungen
Umfang - Organisation - Haftung - Übertragung - Finanzierung
Hohe Anforderungen seitens der Bürgerschaft treffen auf Verkehrssicherungspflichten, Ansprüche der Politik an die "Saubere Stadt", Organisationsprobleme und Personalengpässe auf der anderen Seite.
Wie werden rechtssicher Straßenreinigungsgebühren erhoben?
Gegenstand der Straßenreinigungsgebühr
Anlagenbegriff im Straßenreinigungsrecht
Abrechnungsgebiet, erschlossene Grundstücke
Verteilung der Straßenreinigungskosten
Frontmetermaßstab und andere Verteilungsmaßstäbe
Hinterliegergrundstücke, Gebührenerhebung in Stichstraßen und -wegen
Errechnung des Gemeindeanteils
Gebührenfragen in der Straßenreinigungssatzung
Fortbildung für Kommunalpolitik
Welche Räume, welche Straßen(-arten) müssen von der Gemeinde gereinigt werde, wie oft, wie intensiv? Wie wird der Winterdienst organisiert, wer haftet bei Unfällen infolge Schnee- und Eisglätte? Was gehört im Einzelnen zum Reinigungsumfang?
Welche Arten der Straßenreinigung können in welchen Straßen auf die Anlieger übertragen werden? Wie geht das und wo bzw. in welchem Umfang ist die Übertragung der Reinigung sinnvoll?
Qualitätsansprüche an die öffentliche Sauberkeit
Überbürdung und Angemessenheit
Gerechte Beteiligung an der Leistung und an der Finanzierung