Straßenreinigung und Winterdienst
Rechte und Pflichten der Bürger/innen
Die konkreten Pflichten der Straßenanlieger/innen ergeben sich in aller Regel aus einer kommunalen Straßenreinigungssatzung und können sehr unterschiedlich sein. Meine Zielgruppe sind die Kommunen, also Politik und Verwaltung. Bei Einzelfragen beispielsweise zu Gebührenbescheiden oder Ansprüchen gegen eine bestimmte Stadt wenden Sie sich bitte an kompetente Fachkollegen.
Rechte und Pflichten der Kommune
Die Städte und Gemeinden müssen nicht alle Straßen selbst kehren. Welche Straßen(-arten) müssen von der Gemeinde gereinigt werde, wie oft, wie intensiv? Wie wird der Winterdienst organisiert, wer haftet bei Unfällen infolge Schnee- und Eisglätte? Was gehört im Einzelnen zum Reinigungsumfang?